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Programm » Politik am Stehtisch
Politik am StehtischEINE GESPRÄCHSREIHE ZU AKTUELLEN WELTPOLITISCHEN THEMEN MIT ANDREAS ZUMACH UND GÄSTEN
Dienstag, 24. Januar 2012 Im Januar 2011 ging der tunesische Diktator Ben Ali ins Exil. Auch in Ägypten, Libyen, Syrien und anderen Ländern Nordafrikas und des Nahen Ostens wurden Diktaturen von Aufbruchsbewegungen für Freiheit und Selbstbestimmung gestürzt oder werden zum Rücktritt aufgefordert. Doch es gab auch erhebliche Rückschläge. In allen Ländern der Region ist unklar, ob die neugewählten demokratischen Regierungen die riesigen Erwartungen der Bevölkerung auf eine Verbesserung ihrer wirtschaftlichen und sozialen Lage erfüllen können. In Saudiarabien und weiteren Ländern am Persischen Golf verfolgt der Westen weiterhin seine wirtschaftlichen Interessen und unterstützt die Diktaturen. Wir versuchen mit Experten eine differenzierte Bestandesaufnahme der gegenwärtigen Situation zu leisten.
Dienstag, 20. März 2012 Die gemeinsame Währung des Euro, die seit Anfang des Jahrtausends in bislang 17 Staaten der Europäischen Union eingeführt wurde, gilt gemeinhin als wichtigstes Bindemittel für den Zusammenhalt der EU-Mitgliedsstaaten. Während der jüngsten Schuldenkrise wurde das Ausscheren eines Landes aus der Eurozone als “grösste Gefahr für die EU” beschworen. Hauptgrund für die Krise im Euroraum sei das Fehlen einer gemeinsamen Steuer- und Finanzpolitik sowie verbindlicher Regeln und Sanktionen zur Durchsetzung einer “soliden Haushaltspolitik”. Doch treffen diese gängigen Behauptungen tatsächlich zu? Ständen manche EU-Mitglieder wirtschaftlich nicht deutlich besser da, wenn sie eine eigene, nationale Währungspolitik betreiben könnten? Und lassen sich die grossen Handelsbilanzdefizite und Unterschiede in der Wirtschaftskraft, zum Beispiel zwischen Deutschland und Griechenland, die ganz wesentlich zur aktuellen Verschuldungskrise beigetragen haben, überhaupt überwinden?
Dienstag, 17. April 2012 Keine der seit 1945 in Europa entstandenen Demokratien wurde dermassen deformiert und beschädigt, wie diejenige Italiens unter der Regierung Berlusconi. Kann dieser Schaden wieder repariert werden? Zumal die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen nach wie vor sehr schwierig sind? Gibt es Kräfte, die sich für eine Erneuerung der politischen Kultur des Landes engagieren und den unter Berlusconi weitverbreiteten Zynismus überwinden helfen? Wie stehen die Chancen auf grundlegende Reformen der demokratischen Strukturen und des Justizwesens? Wie können die Medien, die unter Berlusconi zu reinen Erfüllungsgehilfen seines Regimes verkommen sind, künftig wieder ihre Rolle als möglichst unabhängige vierte Gewalt wahrnehmen, was für eine funktionierende Demokratie unabdingbar ist?
Dienstag, 15. Mai 2012 Der Ausstieg der Schweiz aus der Atomenergie scheint – zumindest derzeit – in sicheren Tüchern. Doch eine entschlossene Politik der Energiewende, welche die Abhängigkeit der Schweiz von Atomenergie und fossilen Brennstoffen in absehbarer Zeit deutlich reduzieren würde, ist weiterhin nicht in Sicht. Daher wird die Schweiz auch ihre vertraglichen Verpflichtungen zum Klimaschutz nicht einhalten können. Im Vorfeld des Gastspiels «Störfall – Nahaufnahme Tschernobyl» diskutieren wir die Schweizerische Energiepolitik.
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